Erbberatung Krefeld

Vermutung einer Versorgungsehe erfolgreich widerlegt

Auch wenn eine Ehe erst nach Feststellung einer Berufskrankheit geschlossen wird und der betroffene Ehemann innerhalb des ersten Ehejahres stirbt, kann ein Anspruch auf Witwenrente bestehen. Dies hat das Sozialgericht (SG) Osnabrück entschieden. Die klagende Witwe lernte den im August 2015 verstorbenen Versicherten 2005 kennen. Im Jahr 2010 zogen sie in eine gemeinsame Wohnung. Beide […]

07Jun

Hinterbliebenenversorgung: Altersabstandsklausel stellt keine Altersdiskriminierung dar

Macht ein Erblasser zu Lebzeiten ihm zustehende Rentenansprüche nicht geltend, kann der Zahlungspflichtige dem Erben die ihm gegen den Erblasser zustehenden Einwände geltend machen und auch die Einrede der Verjährung erheben. Die Voraussetzungen einer die Verjährung hemmenden Stundungsabrede zwischen den Zahlungspflichtigen und dem Erblasser hat hierbei der Erbe nachzuweisen. Das hat das Oberlandesgericht (OLG) Hamm […]

18Mrz

Leibrente nicht eingefordert: Zahlungspflichtiger kann sich nach Tod des Berechtigten auf Verjährung berufen

15Feb

Witwenrente ausnahmsweise auch nach nur zwei Monaten Ehe

Obwohl bereits am Hochzeitstag absehbar war, dass der krebskranke Ehemann bald sterben wird, hat das Sozialgericht (SG) Berlin der Ehefrau Anspruch auf Witwenrente zugesprochen. Wesentlicher Grund für die späte Hochzeit war nach den Ermittlungen des Gerichts nämlich der Umstand, dass sich die Beschaffung erforderlicher Papiere aus der Ukraine monatelang hingezogen hatte. Trotz der kurzen Dauer […]

28Mrz

Witwenrente muss nach nicht mitgeteilter Wiederheirat zurückgezahlt werden

Hochzeit Ehe Witwenrente Rentenversicherung

Wer Witwer- oder Witwenrente bezieht, muss der Rentenversicherung eine Wiederheirat mitteilen, da der Rentenanspruch dann wegfällt. Wird dies grob fahrlässig unterlassen, kann auch rückwirkend ein Rückzahlungsanspruch gegen den Versicherten geltend gemacht werden, wie das Landessozialgericht (LSG) Baden-Württemberg entschieden hat.

13Dez

Steuerfreier Teil der Witwenrente wegen Anrechnung von Erwerbsersatzeinkommen neu zu berechnen

Ist eine Witwenrente variabel, weil sie jährlich unter Berücksichtigung der Versorgungsbezüge der Witwe neu berechnet wird, so ist der steuerfreie Teil der Rente in jedem Jahr neu zu berechnen. Dies hat das Finanzgericht (FG) Düsseldorf entschieden. Gleichzeitig ließ es die Revision zum Bundesfinanzhof zu.

Rente